Umlaufbeschluss #87
geschlossenErgänzung Beschluss Reisekosten LPT
Dieser Antrag soll den Beschluss
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-03-31_-_Protokoll_Sitzungen-KV-Rhein-Sieg#TOP_1_Reisekosten_LPT
explizit nur ergänzen.
Der Kreisvorstand beauftragt Wolf Roth, Jürgen Weiler und Anja Moersch
am 18. und 19.04.2015 den LPT in Gelsenkirchen zu besuchen und
nachstehende Aufgaben vor Ort mit den entsprechenden Anwesenden zu
besprechen und Lösungen im Sinne des KVs zu erarbeiten.
Schatzmeisterei (Wolf Roth):
- nicht weitergeleitete Spende an den KV vom LV Konto
- Budgetplanung für die Landtagswahl 2017: inwiefern kann der KV
unterstützen? mit welchen Mitteln kann der KV rechnen?
- Erörterung der Möglichkeiten den Eigenanteil zur Erhöhung der Parteienfinanzierung zu verbessern. Was ist möglich? Was ist ethisch auch gewollt?
Verwaltung (Jürgen Weiler):
- weitere Vorgehensweise Verwaltungsportal. Akkreditierungsproblematik
für KPT's lösen
- Mumble Raumproblematik mit der Technik und den LVor erörtern,
Lösungsvorschläge erarbeiten
- weitere Vorgehensweise BEO Verifizierung für den Regierungsbezirk Köln
- Meinungsbild und wenn möglich einheitliche Vorgehensweise KV's in
Bezug auf KDSB
kommunalpolitische Zusammenarbeit (Anja Moersch)
- weitere Vorgehensweise NKF im Landtag
- Umlage an den LVR, Verbesserung Finanzen Kreise
- weitere Vorgehensweise Fluglärmproblematik Köln/Bonn im Landtag
Die Ergebnisse sind als Bericht in der darauffolgenden
Kreisvorstandssitzung vorzustellen.
Von Martin Zieroth vor etwa 9 Jahren aktualisiert
- Abgabedatum wurde auf 14.04.2015 gesetzt
- Antragstext aktualisiert (Vergleich)
Von Marcel Weiler vor etwa 9 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Marcel wurde von Nicht abgestimmt zu Dafür geändert
Von Jakob Juergen Weiler vor etwa 9 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Jürgen wurde von Nicht abgestimmt zu Dagegen geändert
Eine restriktive Auslegung der Bestimmungen gem. Parteiengesetz hätte die jetzt nachgeschobene Beauftragung bereits zum Zeitpunkt des KVor-Beschlusses erfordert. Ich habe Bedenken, ob eine nachträgliche Begründung nicht erneut Anlass zur Beanstandung ist. Beim nächsten Mal müssen wir eben sorgfältiger arbeiten.
Von Anonym vor etwa 9 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Birgit wurde von Nicht abgestimmt zu Dafür geändert
Von Wolf Roth vor etwa 9 Jahren aktualisiert
- Abstimmung Wolf wurde von Nicht abgestimmt zu Dafür geändert
Von Martin Zieroth vor etwa 9 Jahren aktualisiert
- Status wurde von Neu zu Angenommen geändert
- Antragstext aktualisiert (Vergleich)